Die Frau im Mond

Ausgabe 11/2020

von Dr. Michael Braun
Geschäftsführer der BayernInvest

Liebe Leserinnen und Leser,

exakt 51 Jahre, 107 Tage und ein paar Stunden ist es her, dass Neil Armstrong seine ersten Schritte auf dem Mond unternahm und die legendären Worte sprach: „That’s one small step for a man, one giant leap for mankind – ein kleiner Schritt für einen Menschen, aber ein großer Sprung für die Menschheit.“

Gut ein halbes Jahrhundert später ruft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diesen historisch großartigen Moment jetzt noch einmal ins kollektive Gedächtnis – mit ihrem „Green Deal“, den sie gerne als Europas Mann-auf-dem-Mond-Moment“ bezeichnet und der die Staatengemeinschaft bis 2050 „zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt“ machen soll.


„Was bringt es eigentlich, wenn sich Europa immer stärker zum Öko-Primus wandelt, die Schornsteine der Industrie anderswo aber weiter vor sich hin qualmen?“


Die Frage ist nur: Was bringt es eigentlich, wenn sich Europa immer stärker zum Öko-Primus wandelt, die Schornsteine der Industrie anderswo aber weiter vor sich hin qualmen? Oder wenn das Bundeskabinett, wie jüngst geschehen, ein Kohleausstiegsgesetz beschließt, in China aber gleichzeitig neue Kraftwerke mit einer Gesamtleistung von 100 Gigawatt im Bau sind und noch einmal ebenso viele in der Planung? Mit anderen Worten: Wer mit Ursula von der Leyen auf den Mond fliegen will, muss befürchten, dass er dort oben ziemlich einsam bleibt, wenn niemand nachkommt.

Weder Deutschland noch Europa können die Erderwärmung ganz alleine stoppen. „Zunächst einmal muss uns klar sein, dass Deutschland nur für zwei Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich ist“, sagt etwa Gabriel Felbermayr, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. „Wenn wir einen Beitrag leisten wollen, muss das geschehen, ohne dass das Land verarmt und ohne dass der Erfolg durch Trittbrettfahrer [...] annulliert wird.“


„Wie kann es gelingen, dass der [...] CO2-Lockdown nicht zum Knockdown [...] wird?“


Das gilt auch für Europa insgesamt. Hier liegt der Anteil am weltweiten Kohlendioxidausstoß zwar bei knapp zehn Prozent in Summe (in den USA sind es 15, in China sogar 28 Prozent), aber das grundsätzliche Dilemma ist das gleiche. Wie kann es gelingen, dass der politisch erwünschte CO2-Lockdown nicht zum Knockdown für die hiesigen Unternehmen wird? Oder zur Produktionsverlagerung ins Ausland führt? Wie sollen die Betriebe zwischen Athen und Helsinki im internationalen Wettbewerb bestehen, wenn Brüssel auf immer striktere Umweltauflagen drängt, die Konkurrenz jenseits der Grenzen jedoch weiterwirtschaftet wie bisher? Wer soll dann den sauberen, aber auch sehr viel teureren Stahl kaufen, der bei Salzgitter oder thyssenkrupp künftig unter Einsatz von grünem Wasserstoff sehr viel ökologischer hergestellt werden könnte, während in den Hochöfen von Indien bis China ungeniert Koks und Kohle verfeuert werden?

Die Antwort aus Brüssel, in den Worten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, lautet: „Wenn wir [...] hier CO2-freien Stahl produzieren – und wir sind kurz davor, das zu können –, dann kann es nicht sein, dass schmutziger, billiger Stahl von außen unseren Markt überschwemmt. Dann müsste man an der Grenze eine, wie wir das nennen, Carbon-Border-Tax einführen.“

Eine neue Ökosteuer also, sofern sie sich mit dem Nichtdiskriminierungs-Prinzip der Welthandelsorganisation WTO überhaupt vereinbaren lässt. Bereits in den nächsten Monaten will die EU-Kommission einen Vorschlag für ein solches CO2-Grenzausgleichssystem vorlegen und ihren Klimazoll ab 2023 dann auch tatsächlich erheben. Kalkulierte Einnahmen daraus: zwischen fünf und 14 Milliarden Euro pro Jahr.


Derzeit kann keiner seriös abschätzen, wie viel CO2 denn nun eigentlich in welchem Importprodukt steckt.


Das ist eine ziemlich große Spanne und von den Politikern in Brüssel wohl auch bewusst so vage taxiert, weil derzeit keiner seriös abschätzen kann, wie viel CO2 denn nun eigentlich in welchem Importprodukt steckt. Bei der Tonne Stahl mag die Berechnung noch vergleichsweise leicht fallen, aber wie sieht die Kostenaufstellung bei all den anderen Gütern aus, die in unserer globalisierten Wirtschaftswelt so arbeitsteilig hergestellt werden?

Was in der Theorie clever klingt und im erwünschten Szenario internationalen Druck für mehr Klimaschutz aufbauen könnte, ist in der Praxis eine ziemlich „haarige Angelegenheit“, sagt Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung. Denn um eine solche Steuer zu erheben, müsste künftig für jedes Importgut über seine gesamte Lieferkette hinweg die Kohlendioxidmenge genau ermittelt und mit einem Preisschild versehen werden. Dass das „mit überschaubarem Aufwand“ möglich ist, bezweifelt nicht nur Edenhofer.

Bevor etwa der Handyproduzent Apple seine iPhones beim Auftragsfertiger Foxconn in China zusammenschrauben lässt und von dort aus in alle Welt exportiert, haben die Manager im kalifornischen Cupertino ihre Bildschirme bei Samsung in Südkorea eingekauft, die Speicherchips von Toshiba in Japan bezogen und ihre Sensoren von Bosch in Deutschland oder STMicroelectronis in der Schweiz. Wo, und das ist nicht einfach zu eruieren, ist denn nun eigentlich wie viel CO2 angefallen? Wie groß ist der ökologische Fußabdruck des Transports? Und wer soll für welchen Teil aufkommen?


„Zölle [...] sind Gift für den Wohlstand der Nationen.“


Das ist nur die rein praktische Seite des Problems, quasi der bürokratische Teil. Weit schwerer noch könnten womöglich die handelspolitischen Konsequenzen wiegen, sollte die EU-Kommission an ihrer Schmutzfinken-Abgabe festhalten. Denn Zölle, das wissen wir spätestens seit David Ricardo (1772–1823), sind Gift für den Wohlstand der Nationen. Simpel übersetzt, lautet seine Lehre vom komparativen Kostenvorteil: Jedes Land produziert, was es am besten kann, womit es am meisten verdient – und am langen Ende profitieren alle davon. Die internationale Staatengemeinschaft, ihre Unternehmen und auch die Verbraucher.

Im Prinzip gilt dieser Grundsatz bis heute – auch wenn der von Ökonomen favorisierte Freihandel durch die drohende Klimakatastrophe jetzt gewissermaßen vor einer neuen Bewährungsprobe steht. Denn Kostenvorteile im internationalen Wettbewerb, errungen durch laxere Umweltstandards und in der Folge mit erhöhten CO2-Emissionen verbunden, schaden der Weltgemeinschaft insgesamt. Die uns allen gemeinsame und lebensspendende Atmosphäre schert sich nun einmal nicht darum, ob sich der Himmel über Wladiwostok oder über São Paulo unter einer Schadstoffwolke verdunkelt.

Insofern hat der EU-Vorstoß für einen Klimazoll durchaus seine Berechtigung. Ja, mehr noch, er mag sogar gerecht sein. Nur leider ist Gerechtigkeit keine verbriefte Kategorie im internationalen Warenaustausch. Russland, China und die USA haben bereits signalisiert, dass sie eine CO2-Grenzausgleichssteuer als unfaire Handelsbarriere ansehen würden. Weshalb Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, fürchtet, dass ein solcher Zoll zum Eingangstor für Protektionismus werden könnte.

Wir kennen das ja bereits. Etwa als die EU 2018 auf die von den USA einseitig verhängten Strafzölle auf europäischen Stahl und Aluminium mit Gegenzöllen auf Whiskey aus Kentucky oder Motorräder von Harley-Davidson Vergeltung übte und die Meinungsverschiedenheiten über Monate hinweg nur noch in den Modi von Angriff und Verteidigung diskutiert wurden: Auge um Auge, Zahn um Zahn, Karate Kid statt Konfuzius.


„Setzen wir solange doch lieber auf die Selbstheilungskräfte des Marktes.“


Ich glaube, das ist keine gute Strategie, um das Klimaproblem zu entschärfen. Protektionismus ist das Letzte, was wir jetzt brauchen. Und Abschottung das Gegenteil von Zusammenarbeit. Die internationale Verständigung, sie ist schwierig und der Konsens oft nur sehr in langwierigen Verhandlungen zu erreichen, ist aber in diesem Fall alternativlos.

Setzen wir solange doch lieber auf die Selbstheilungskräfte des Marktes. Erstens, weil sich Tag für Tag immer mehr Unternehmen darauf verpflichten, ihre Treibhausgase möglichst bald auf null zu reduzieren. Und zweitens, weil immer mehr Vermögensverwalter dieser Welt, wie wir auch, ihr Geld künftig nur noch in Unternehmen investieren wollen, die das auch tatsächlich umsetzen.

Teile der Fridays-for-Future-Bewegung mögen im Kapitalismus noch immer einen Gegner sehen. Aber er ist das einzige mir bekannte System, das den Schutz der Umwelt gewährleisten kann, weil der Kapitalismus davon lebt, Geld zu erhalten und es in der Folge dann auch zu mehren.

Fliegen wir zum Mond – aber bitte gemeinsam statt einsam.

Ihr